320.000 Men­schen auf den Stra­ßen gegen CETA & TTIP

Meh­rere hun­dert­tau­send Men­schen haben am 17. Sep­tem­ber bun­des­weit in sie­ben Städ­ten gegen CETA und TTIP demons­triert. Die größte Demons­tra­tion in Ber­lin hatte 70.000 Teil­neh­me­rin­nen und Teil­neh­mer. In Ham­burg, Köln und Frank­furt waren es jeweils 50.000; und in Leip­zig gin­gen 15.000 Men­schen auf die Straße. 

Ein brei­tes zivil­ge­sell­schaft­li­ches Bünd­nis aus mehr als 30  Trä­ger­or­ga­ni­sa­tio­nen, poli­ti­schen Par­teien und Ver­bän­den hatte dazu auf­ge­ru­fen, ange­sichts der geplan­ten CETA-Rati­fi­zie­rung ein Zei­chen an die ver­ant­wort­li­chen Poli­ti­ker zu set­zen.

Emo­tio­na­ler Höhe­punkt der Auf­takt­demo war die Rede von Chris­toph Bautz ( Cam­pact), der auch klare Worte an Sig­mar Gabriel und die SPD-Basis rich­tete.

Gemein­sam für neue und pro­gres­sive Abkom­men

„Hier demons­trie­ren die Freunde der Bür­ger Ame­ri­kas, eines soli­da­ri­schen Euro­pas, eines gerech­ten Welt­han­dels“, rief Chris­toph Bautz, Geschäfts­füh­rer von Cam­pact e.V., den Mas­sen zu. Es gehe nicht darum “die Gren­zen hoch­zie­hen” und inter­na­tio­nale Ver­träge zu ver­hin­dern, so Bautz.  Viel­mehr stün­den die Demo­teil­neh­mer für „moderne, pro­gres­sive Abkom­men, die Regeln set­zen, nicht schlei­fen, Abkom­men, wel­che „die Demo­kra­tie stär­ken, nicht aus­höh­len“ und „Abkom­men, die die Glo­ba­li­sie­rung ein­he­gen und nicht ent­fes­seln.

Das Demo-Bünd­nis for­derte im Anschluss an den Pro­test, die Ver­hand­lun­gen zu TTIP offi­zi­ell zu been­den und CETA weder zu rati­fi­zie­ren, noch anzu­wen­den. Das Abkom­men mit Kanada dürfe in kei­nem Fall vor­läu­fig ange­wen­det wer­den, bevor die natio­na­len Par­la­mente dar­über abge­stimmt haben.

CETA und TTIP stop­pen!

„Heute haben 320.000 Men­schen noch ein­mal bekräf­tigt: Die Bun­des­re­gie­rung muss end­lich die Not­bremse zie­hen und das Nein der Bür­ge­rin­nen und Bür­ge­rin­nen zu CETA und TTIP respek­tie­ren“, kom­men­tier­ten die Orga­ni­sa­to­ren. Beide Abkom­men müss­ten gestopt wer­den, weil sie „eine kon­zern­freund­li­che Par­al­lel­jus­tiz“ schaf­fen wür­den und „eine Gefahr für die Demo­kra­tie, für Sozial- und Umwelt­stan­dards und die öffent­li­che Daseins­vor­sorge“ seien, so das Bünd­nis.

Bot­schaft an die SPD-Dele­gier­ten in Wolfs­burg

Der breite Pro­test sei aus Sicht der Orga­ni­sa­to­ren auch eine Bot­schaft an die Dele­gier­ten des am Mon­tag nicht-öffent­lich tagen­den SPD-Par­tei­kon­vents, bei dem SPD-Chef Sig­mar Gabriel sich „sein Ja zu CETA inklu­sive einer vor­läu­fi­gen Anwen­dung des Abkom­mens abseg­nen las­sen“ wolle, heißt es wei­ter in der Erklä­rung.

>> Voll­stän­di­ger Rede­text von Chris­toph Bautz ( Cam­pact)

 

Impres­sio­nen von der Demo in Ber­lin

 

 

 

2 Kommentare zu “320.000 Men­schen auf den Stra­ßen gegen CETA & TTIP

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