Das BGE steht 2017 erstmals bei einer Bundestagswahl direkt zur Abstimmung.

Grund­ein­kom­men ab sofort wähl­bar: BGE-Par­tei ist gegrün­det

Es ist voll­bracht. Die neu gegrün­dete Grund­ein­kom­men­spar­tei ist nun auch mit einem eige­nen Lan­des­ver­band in Sach­sen-Anhalt am Start. Der Grün­dungs­par­tei­tag der Ein­the­men­par­tei fand am  25. Sep­tem­ber letz­ten Jah­res in Mün­chen statt. Ein ers­ter pro­gram­ma­ti­scher Par­tei­tag folgte Anfang Januar in Ber­lin.

Gesucht wer­den nun 20 Men­schen, die am 21. Februar in Mag­de­burg auf der „Meile der Demo­kra­tie“ am Hun­dert­was­ser­haus ein Klemm­brett in die Hand neh­men und Unter­schrif­ten sam­meln. In den kom­men­den 100 Tagen sind wenigs­tens 2.000 Signa­tu­ren erfor­der­lich, damit die neue Par­tei auch hier in Sach­sen-Anhalt noch an den Bun­des­tags­wah­len im Sep­tem­ber teil­neh­men kann.

Zum Kon­takt­for­mu­lar >>HIER

Web­site der Par­tei: Bünd­nis-Grund­ein­kom­men

 


Prä­am­bel zur Sat­zung, beschlos­sen am 25.09.2016 in Mün­chen, zuletzt geän­dert am Par­tei­tag am 8.01.2017 in Ber­lin

Soziale Sicher­heit ist eine Vor­aus­set­zung für ein demo­kra­ti­sches Staats­we­sen.

Die Arbeits­welt ver­än­dert sich. Ein­kom­mens­ar­beits­plätze fal­len durch Auto­ma­ti­sie­rung, digi­tale Revo­lu­tion, Robo­ter und künst­li­che Intel­li­genz für große Teile der Bevöl­ke­rung weg. Sozi­al­staat­li­che Siche­rungs­sys­teme reagie­ren auf diese struk­tu­rel­len Ver­än­de­run­gen unzu­läng­lich. Durch diese weit­rei­chen­den Ent­wick­lun­gen gera­ten die soziale Sicher­heit und die indi­vi­du­el­len Frei­heits­rechte immer grö­ße­rer Bevöl­ke­rungs­grup­pen zuneh­mend unter Druck.

Inso­fern sind Bestre­bun­gen zur Ver­wirk­li­chung uni­ver­sel­ler sozia­ler Rechte, die soziale Sicher­heit und indi­vi­du­elle Frei­heit gewähr­leis­ten, von all­ge­mei­nem Inter­esse.

Im Zen­trum der Dis­kus­sion ste­hen Modelle für ein Grund­ein­kom­men für alle,

  • das die Exis­tenz und die gesell­schaft­li­che Teil­habe sichert,
  • auf das ein indi­vi­du­el­ler Rechts­an­spruch besteht,
  • das ohne Bedürf­tig­keits­prü­fung
  • und ohne Arbeits­zwang gewährt wird.

Diese 4 Kri­te­rien defi­nie­ren für uns das bedin­gungs­lose Grund­ein­kom­men.

Das Bünd­nis Grund­ein­kom­men (BGE) ist eine Par­tei zur Umset­zung des bedin­gungs­lo­sen Grund­ein­kom­mens in der reprä­sen­ta­ti­ven Demo­kra­tie der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land.

Poli­ti­sche Bil­dung, Ein­fluss­nahme auf Wil­lens­bil­dung der Bür­ger, Zusam­men­ar­beit mit loka­len Initia­ti­ven sowie dem Netz­werk Grund­ein­kom­men zu einem sol­chen Grund­ein­kom­men sowie das Hin­wir­ken auf die Rea­li­sie­rung eines bedin­gungs­lo­sen Grund­ein­kom­mens ist das Par­tei­ziel.

 

 

Foto oben: © Klaus-Uwe Ger­hardt  / pixelio.de

 

 

Ein Kommentar zu “Grund­ein­kom­men ab sofort wähl­bar: BGE-Par­tei ist gegrün­det

  1. Kom­bi­lohn für alle?
    Letzt­lich würde das Grund­ein­kom­men als Kom­bi­lohn für alle wir­ken. Weil das Exis­tenz­mi­ni­mum sei­ner Bezieher/innen gesi­chert wäre, könn­ten diese noch schlech­ter ent­lohnte Jobs anneh­men, wodurch den Unter­neh­men mehr preis­werte Arbeits­kräfte zur Ver­fü­gung stün­den und die Gewinne noch stär­ker stei­gen wür­den. Gleich­zei­tig wäre die Regie­rung nicht nur ihrer Pflicht zur Bekämp­fung der Arbeits­lo­sig­keit ent­ho­ben, son­dern auch die Durch­set­zung weit­rei­chen­der Dere­gu­lie­rungs­kon­zepte mög­lich.
    http://www.nachdenkseiten.de/?p=2364

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