Fak­ten­re­sis­tent. Zum Wahl­aus­gang in Tsche­chien

Tsche­chien hat gewählt. Jen­seits eini­ger lan­des­spe­zi­fi­scher Beson­der­hei­ten weist das Ergeb­nis bemer­kens­werte Gemein­sam­kei­ten mit den letz­ten Urnen­gän­gen in den USA, in Frank­reich, Öster­reich und – mit Ein­schrän­kung – Deutsch­land auf. In all die­sen Wahlen ist der Trend zu beob­ach­ten, dass beson­ders erfolg­reich jene Poli­ti­ker abge­schnit­ten haben, die für sich in Anspruch neh­men, keine Poli­ti­ker zu sein. … wei­ter­le­sen

Ret­tung des Wes­tens durch CETA? Gedan­ken nach der Zustim­mung im EU-Par­la­ment

Das EU-Par­la­ment in Stras­bourg hat unter beglei­ten­den Pro­tes­ten in die­ser Woche dem CETA-Abkom­men zwi­schen der EU und Kanada zuge­stimmt. Für ein Ja votier­ten 408 Abge­ord­nete vor­wie­gend aus dem kon­ser­va­ti­ven, libe­ra­len und sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Lager. Die 254 Gegen­stim­men wur­den aus dem lin­ken und grü­nen sowie aus dem rech­ten Spek­trum abge­ge­ben. 33 Par­la­men­ta­rier ent­hiel­ten sich. Mit der Bestä­ti­gung … wei­ter­le­sen

Welt­meis­ter­schaf­ten im Nebel­ker­zen-Breit­wurf

Die Mel­dun­gen und Kom­men­tare zur Hacking-Affäre um den desi­gnier­ten US-Prä­si­den­ten Trump über­schla­gen sich und die Ver­wir­rung steigt. Wovon könnte die Debatte eigent­lich ablen­ken, fragt der Kom­men­tar von Frank-Uwe Neis.  Schon vor den US Wahlen wur­den Gerüchte gestreut, dass rus­si­sche Hacker die Wahlen zu Guns­ten von Donald Trump mani­pu­lie­ren wol­len. Dies war wohl zum dama­li­gen Zeit­punkt … wei­ter­le­sen

Nackt durch Mar­ra­ke­sch

Solaranlagen in Marokko

Im marok­ka­ni­schen Mar­ra­ke­sch begann am Don­ners­tag die UN-Welt­kli­ma­kon­fe­renz 2016. Im ver­gan­ge­nen Jahr hat­ten sich mehr als 100 Staa­ten in Paris auf ein ambi­tio­nier­tes Kli­ma­schutz-Abkom­men geei­nigt, das jetzt auf der Kippe ste­hen könnte. Der fri­sch gewählte US-Prä­si­dent Donald Trump hatte in sei­nem Wahl­kampf den Kli­ma­wan­del als Schwin­del bezeich­net und ange­kün­digt, aus dem Klima-Abkom­men aus­zu­stei­gen. Auch der ehe­ma­lige … wei­ter­le­sen

Trump ist Prä­si­dent – und kein Plan D? Ein Kom­men­tar.

Donald Trump ist US Präsident

Ach Du Sch…! Schock und Ent­set­zen über­all.. Irgend­wie konnte ich mir ein Grin­sen nicht ver­knei­fen und war weni­ger scho­ckiert: Jedes Land bekommt den Prä­si­den­ten, den es ver­dient. Sicher, das hat welt­weit dann doch grö­ßere Aus­wir­kun­gen als eine Prä­si­den­ten­wahl in Alba­nien. Trotz­dem wird die Welt nicht unter­ge­hen, viel­leicht sogar weni­ger Krieg erle­ben (die Hoff­nung stirbt zuletzt…) … wei­ter­le­sen

Trump-Wahl­sieg in den USA – Was wird aus Oba­ma­care?

Der Trump-Tower in New York ist ein Symbol für die Prosperität des Immobilienmoguls Donald Trump

Nach dem Wahl­sieg von Donald Trump stel­len sich viele Fra­gen, was die poli­ti­sche Zukunft der USA angeht. Eine davon betrifft die all­ge­meine Kran­ken­ver­si­che­rung ( Pati­ent Pro­tec­tion and Afforda­ble Care Act – „Oba­ma­care“), für die der Noch-Prä­si­dent lange gekämpft und sich damit auch durch­ge­setzt hatte. Trump hatte im Wahl­kampf kei­nen Zwei­fel daran gelas­sen, dass er Oba­mas … wei­ter­le­sen