Poli­tik ohne Par­teien: Als Bür­ge­rIn direkt in den Bun­des­tag (Bür­ger­kan­di­da­ten)

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Lob­by­is­mus, Basis­ferne, Kor­rup­tion und Frak­ti­ons­zwänge sind bekannte und zuneh­mend gefähr­li­che Hin­ke­füße des bestehen­den Par­tei­en­sys­tems. Eine bun­des­weite BI will enga­gierte Men­schen ohne Par­tei­buch in den Bun­des­tag brin­gen. Wel­che Chance bie­tet eine direkte Bür­ger­de­mo­kra­tie mit Bür­ger­kan­di­da­ten für den Par­la­men­ta­ris­mus? Die Poli­to­lo­gin Dr. Tanja Täub­ner (TT) sprach mit Susanne Hol­bein (SH) und Almuth Stre­low (AS) vom „Bür­ger­ko­mi­tee Kas­sel“. … wei­ter­le­sen

Fuß­gän­ger for­dern mehr Sicher­heit und Kom­fort

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FUSS e. V. ist der Fach­ver­band Fuß­ver­kehr Deutsch­land und ver­steht sich als eine Art Lobby derer, die zu Fuss unter­wegs sind. Recht­zei­tig vor den Bun­des­tags­wah­len hat FUSS e. V. Abge­ord­nete und Frak­tio­nen ange­schrie­ben und mit sie­ben prag­ma­ti­schen Vor­schlä­gen kon­fron­tiert. 1. Die Bun­des­re­gie­rung möge bis Ende 2018 eine natio­nale Fuß­ver­kehrs­stra­te­gie oder einen Mas­ter­plan mit eige­nem Haus­halts­ti­tel … wei­ter­le­sen

Social Bots sind gekom­men, um zu blei­ben

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Die Hein­rich-Böll-Stif­tung Sach­sen-Anhalts hatte zu einer Podi­ums­dis­kus­sion über „Social Bots als Her­aus­for­de­rung für die demo­kra­ti­sche Mei­nungs­bil­dung“ ein­ge­la­den. Dr. Michael Kolk­mann von der Uni Halle mode­rierte, es dis­ku­tier­ten der Grü­nen-Abge­ord­nete Sebas­tian Strie­gel und Jus­tus Klaus, Akti­vist im Ber­li­ner Peng.-Kollektiv. Die Bots­watch-Grün­de­rin Tabea Wilke ließ sich ent­schul­di­gen, sie hätte etwas fal­sches geges­sen. Auch den ande­ren Dis­ku­tan­ten im … wei­ter­le­sen

Bedin­gungs­lo­ses Grund­ein­kom­men auf den Wahl­zet­tel! Unter­stüt­ze­rin­nen drin­gend gesucht

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Seit circa 10 Jah­ren mel­den sich in Deutsch­land immer wie­der pro­mi­nente Befür­wor­te­rin­nen eines mehr oder weni­ger bedin­gungs­lo­sen Grund­ein­kom­mens zu Wort, so der Phi­lo­soph Richard David Precht. In allen Par­teien wur­den das bedin­gungs­lose Grund­ein­kom­men [BGE] oder ähn­li­che Vor­schläge intern dis­ku­tiert. Aller­dings fin­det es sich nicht in den Wahl­pro­gram­men wie­der. Des­we­gen haben die seit Jah­ren am Thema … wei­ter­le­sen

Grund­ein­kom­men ab sofort wähl­bar: BGE-Par­tei ist gegrün­det

Das BGE steht 2017 erstmals bei einer Bundestagswahl direkt zur Abstimmung.

Es ist voll­bracht. Die neu gegrün­dete Grund­ein­kom­men­spar­tei ist nun auch mit einem eige­nen Lan­des­ver­band in Sach­sen-Anhalt am Start. Der Grün­dungs­par­tei­tag der Ein­the­men­par­tei fand am  25. Sep­tem­ber letz­ten Jah­res in Mün­chen statt. Ein ers­ter pro­gram­ma­ti­scher Par­tei­tag folgte Anfang Januar in Ber­lin. Gesucht wer­den nun 20 Men­schen, die am 21. Februar in Mag­de­burg auf der „Meile der … wei­ter­le­sen

Welt­meis­ter­schaf­ten im Nebel­ker­zen-Breit­wurf

Kurt Michel  / pixelio.de

Die Mel­dun­gen und Kom­men­tare zur Hacking-Affäre um den desi­gnier­ten US-Prä­si­den­ten Trump über­schla­gen sich und die Ver­wir­rung steigt. Wovon könnte die Debatte eigent­lich ablen­ken, fragt der Kom­men­tar von Frank-Uwe Neis.  Schon vor den US Wahlen wur­den Gerüchte gestreut, dass rus­si­sche Hacker die Wahlen zu Guns­ten von Donald Trump mani­pu­lie­ren wol­len. Dies war wohl zum dama­li­gen Zeit­punkt … wei­ter­le­sen

Jen­seits von Kenia – Sach­sen-Anhalt hat gewählt

Jenseits von Kenia - Sachsen-Anhalt hat gewählt

Noch hän­gen viele der Pla­kate und bie­ten einen Anlass zu einer kri­ti­sch-ästhe­ti­schen Rück­schau.  Wenn eines auf­fal­lend war an die­sem Wahl­kampf, dann dies: Alle bis­lang im Land­tag ver­tre­te­nen Par­teien ver­mie­den weit­ge­hend kon­krete Wahl­bot­schaf­ten. Statt des­sen setz­ten sie auf einen infan­ti­li­sie­ren­den Ges­tus der Beschwich­ti­gung. Ein biss­chen erns­ter aber möchte das Wahl­volk schon genom­men wer­den. Quod erat demons­tran­dum..   … wei­ter­le­sen

Brot und Zah­len­spiele – Kul­tur­po­li­tik im Wahl­kampf

Die RitterInnen der Tafelrunde (v.l.n.r.): Gunar Schellenberger (CDU), Claudia Dalbert ( GRÜNE), Olaf Zimmermann (Deutscher Kulturrat), Wulf Gallert ( LINKE), Detlef Wendt (SPD)

Wenn am Sonn­tag in Sach­sen-Anhalt gewählt wird, steht auch die bis­he­rige CDU-domi­nierte Kul­tur­po­li­tik der His­to­ri­en­fest­spiele und Denk­mal­schutz­nor­men zur Dis­po­si­tion. Die der­zei­ti­gen Oppo­si­ti­ons­par­teien haben neue Kon­zepte in der Tasche und for­dern Ver­än­de­run­gen. Als am 19. Januar im Neuen Thea­ter zu Halle eine kul­tur­po­li­ti­sche Ele­fan­ten­runde ange­setzt war, kamen 250 Men­schen. Mit die­sem gro­ßen Inter­esse hat­ten die bei­den … wei­ter­le­sen

Haben wir die Wahl? Umfrage zur par­la­men­ta­ri­schen Den­mo­kra­tie

Sachsen-Anhalt

Seit Jah­ren wach­sen Poli­tik­ver­dros­sen­heit und Wahl­mü­dig­keit, allent­hal­ben ist von der Macht der Lob­by­is­ten die Rede. 2017 fin­den die nächs­ten Bun­des­tags­wah­len statt, 2016 in Sach­sen-Anhalt Land­tags­wah­len. Zeit, ein paar Fra­gen zu stel­len, denn wie­der müs­sen oder dür­fen wir WÄHLEN … Grund für die hal­le­sche stö­rung, eine Umfrage zum Wahl­thema durch­zu­füh­ren.

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