DiB

Wofür steht die neue Par­tei ‚Demo­kra­tie in Bewe­gung?‘

Neben den Bür­ger­kan­di­da­ten, die Par­teien gänz­lich ableh­nen, tritt in Sach­sen-Anhalt noch eine wei­tere basis­de­mo­kra­ti­sche Bewe­gung bei den Bun­des­tags­wah­len an – die Par­tei ‚Demo­kra­tie in Bewe­gung‘ (DiB). Wäh­rend die Bür­ger­kan­di­da­tIn­nen aus­schließ­lich über die Erst­stimme zu wäh­len sind, kann DiB in acht Bun­des­län­dern, dar­un­ter auch Sach­sen-Anhalt, über die Zweit­stimme gewählt wer­den.

Diese neue Par­tei ver­steht sich als par­la­men­ta­ri­sche Bür­ger­be­we­gung mit dem Ziel, die bestehende reprä­sen­ta­tive Par­tei­en­de­mo­kra­tie aktiv zu ver­än­dern und auch ver­bes­sern. Die poli­ti­schen Werk­zeuge dazu sind nicht alle gänz­lich neu, son­dern bekannt von den Pira­ten oder den frü­hen Grü­nen und hei­ßen: Mit­be­stim­mung von unten, Basis­ver­an­ke­rung über Par­tei­mit­glied­schaft hin­aus, Rota­ti­ons­prin­zip, Frau­en­quote, Viel­heits­quote, bin­den­der Ethik-Kodex. Statt Abge­ord­ne­ten stellt die Par­tei Für­spre­che­rIn­nen, deren Auf­gabe es ist, die Pro­grammi­nitia­ti­ven von der Basis ins Par­la­ment zu tra­gen. Aus­ge­schlos­sen sind alle Anträge, die gegen die vier zen­tra­len Werte ver­sto­ßen: Welt­of­fen­heit, Trans­pa­renz, Zukunfts­ori­en­tie­rung und Gerech­tig­keit.

Poli­ti­sche Kern­for­de­run­gen sind u.a.:

  • Absen­kung der 5-Pro­zent-Hürde auf 3 Pro­zent
  • Volks­ent­scheide auf Bun­des­ebene
  • akti­ves und pas­si­ves Wahl­recht für alle

Die Grün­dung von DiB geht auf eine Peti­tion bei Change.org zurück, deren Initia­to­rIn­nen ver­spra­chen, bei den Wahlen anzu­tre­ten, wenn die Zahl von 100.000 Unter­stüt­ze­rIn­nen erreicht würde. Ende April 2017 wurde DiB in Ber­lin schließ­lich gegrün­det. Spit­zen­kan­di­da­tin in Sach­sen-Anhalt ist die Mag­de­bur­ge­rin Franka Kret­schmer (37), die auch für die NGO Inge­nieure ohne Gren­zen aktiv ist.

Poli­tik. Anders. Machen. – DEMOKRATIE IN BEWEGUNG


Poli­tik. Anders. Machen. – DEMOKRATIE IN BEWEGUNG


 








 

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