Neu gewähl­tes Jugend­par­la­ment Leip­zig mischt sich ein

„Ich bin nicht 18, da darf ich noch nicht wäh­len.“ Falsch! Vom 27. März bis 03. April 2017 haben jun­ge Leip­zi­ger und Leip­zi­ge­rin­nen ihr Jugend­par­la­ment gewählt. Alle Jugend­li­chen im Alter zwi­schen 14 und 21 Jah­ren, die seit min­des­tens drei Mona­ten in Leip­zig leben, konn­ten online jeweils drei Stim­me abge­ben oder sich auch selbst zur Wahl stellen.

Jugend­li­che ver­än­dern ihre Stadt

In den Sit­zun­gen des Jugend­par­la­ments, die alle zwei Wochen im Neu­en Rat­haus statt­fin­den, dis­ku­tie­ren die gewähl­ten Jugend­li­chen über eige­ne Anträ­ge, Anträ­ge des Stadt­ra­tes, För­de­rung von Pro­jek­ten aus dem Jugend­fond und diver­se The­men, wel­che eine Stel­lung­nah­me der Jugend ver­lan­gen. Aktu­el­le Anträ­ge an den Stadt­rat sind bei­spiels­wei­se „Fahr­rad­hal­te­stan­gen an Ampeln“, „Trink­was­ser­brun­nen in der Innen­stadt“, die „Ein­füh­rung einer Dreck-weg-App“, oder „durch urban gar­de­ning Leip­zi­ger Lebens­qua­li­tät för­dern“. Wei­ter­hin orga­ni­siert das Par­la­ment eige­ne poli­ti­sche oder kul­tu­rel­le Ver­an­stal­tun­gen und nimmt an Aktio­nen wie dem „Par­king Day“ teil.

Antrags- und Rede­recht im Stadtrat

Mit dem eige­nen Par­la­ment wird Jugend­li­chen in Leip­zig die Betei­li­gung an der poli­ti­schen Gestal­tung auf Kom­mu­nal­ebe­ne ermög­licht. Davon kön­nen jun­ge Men­schen ande­rer Kom­mu­nen nur träu­men: Rede- und Antrags­recht im Stadt­rat. Der Leip­zi­ger Jugend­bei­rat, bestehend aus acht Ver­tre­te­rIn­nen aus dem Jugend­par­la­ment und je einer Stadt­rä­tIn pro Stadt­rats­frak­ti­on, stellt eine/n Jugendbeiratsvorsitzende/n, welche/r die Anträ­ge des Par­la­ments zur Rats­ver­samm­lung vor allen Frak­tio­nen und dem Ober­bür­ger­meis­ter der Stadt Leip­zig verteidigt.

In  ver­schie­de­nen Arbeits­grup­pen bera­ten und wir­ken die Jugend­par­la­men­ta­rie­rIn­nen zu The­men, die sie bewe­gen. Inter­es­sier­te von außen kön­nen sowohl an den öffent­li­chen Sit­zun­gen, als auch an den AG-Tref­fen teil­neh­men und haben Rede­recht. So wird in den Arbeits­grup­pen vor allem über neue Pro­jekt­ideen dis­ku­tiert. Bis­lang gibt es fünf Arbeits­ge­mein­schaf­ten: Eine AG Orga­ni­sa­ti­on, eine AG Umwelt, Mobi­li­tät und Stadt­ent­wick­lung, eine AG Bil­dung und Schu­le, eine AG Anti­ras­sis­mus und Femi­nis­mus sowie die AG Kul­tur, Frei­zeit und Sport. Eine päd­ago­gi­sche Beglei­tung sowie eine eige­ne Geschäfts­stel­le unter­stüt­zen bei der ehren­amt­li­chen Parlamentsarbeit.

Neue Spre­che­rIn­nen und Bei­rä­tIn­nen bestimmt

Das kürz­lich neu kon­sti­tu­ier­te Jugend­par­la­ment hat Wil­liam Ram­bow als Spre­cher  und Anne­gret Jans­sen sowie Tim Ber­ger als Stell­ver­tre­tung gewählt. Pau­li­ne Haupt wur­de als Bei­rats­vor­sit­zen­de und Myri­el Mathez als Stell­ver­tre­tung vor­ge­schla­gen. Bei­de wer­den nun im Juni offi­zi­ell vom Jugend­bei­rat (gemein­sam mit Stadt­rä­tIn­nen) gewählt.

Jah­re­lang hat­te die Initia­tiv­grup­pe Jugend­par­la­ment die Errich­tung einer demo­kra­tisch legi­ti­mier­ten Ver­tre­tung für die Jugend gefor­dert. Im Jahr 2014 kam es dann zum Beschluss im Stadt­rat. Schon ein Jahr spä­ter kon­sti­tu­ier­te sich das ers­te Jugend­par­la­ment Leip­zig und besteht seit­dem aus 20 gewähl­ten Ver­tre­te­rIn­nen, wel­che ihr Amt für zwei Jah­re aus­üben. Sie fun­gie­ren als Sprach­rohr der Jugend, wes­sen Belan­ge vor Poli­tik, Ver­wal­tung und Öffent­lich­keit ver­tre­ten wer­den. Ein drei­köp­fi­ger Spre­che­rIn­nen­kreis ver­tritt das Gre­mi­um vor Pres­se und Öffentlichkeit.

 

Quel­le: Pres­se­mit­tei­lung JuPa Leip­zig / Pau­li­ne Haupt
Foto oben: © Mar­co Rietzschel

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