Von einem "gigantischen Programm zur Wiedereinführung der Altersarmut" hatte Attac gesprochen, als mit der Riesterrente die SPD/Grüne-Koalition ihrerzeit eine Teilprivatisierung der Altersversorgung durchgeführt hat. Längst hat sich gezeigt, wie berechtigt die Warnungen waren: Viele gesetzliche Renten liegen unter oder nur knapp über dem Grundsicherungsniveau.
Eine Reform des deutschen Rentensystems und damit eine armutsfeste Alterssicherung scheinen nicht in Sicht. "Die inzwischen stets propagierten kapitalgedeckten Systeme nützen den Rentner*innen nichts. Sie bringen mit den Kapitalsammelstellen lediglich einen weiteren Akteur ins Spiel, der seinen Profit aus dem System ziehen will", kritisiert Werner Rätz, Co-Autor des Basistextes und Mitglied in der bundesweiten Attac-AG Genug für alle.
Neuer Basistext entkräftet Mythen und klärt auf
Der neue Basistext "Rente statt Rendite! Eine solidarische und armutsfeste Alterssicherung" klärt auf. Er widerlegt kursierende Mythenerzählungen über die gesetzliche Rente, analysiert aktuelle Entwicklungen und macht Vorschläge, mit welchen Maßnahmen die gesetzliche Alterssicherung stabilisiert werden könnte. "Wie erfolgreiche Modelle aus anderen Ländern zeigen, sichert ein umlagefinanziertes Rentensystem mit einer solidarisch finanzierten Basisrente und einer einkommensabhängigen Berufsrente wirksam gegen Altersarmut ab und sichert gleichzeitig den Lebensstandard im Alter“, sagt Julia Elwing, Co-Autorin des Basistextes und Mitglied in der bundesweiten Attac-AG Finanzmärkte und Steuern.
Um die Ursachen für die steigende Altersarmut zu verstehen, muss die Funktionsweise des in (West-)Deutschland seit den 50er-Jahren geltenden Rentensystems betrachtet werden. Sein Kern, die gesetzliche Rente, wurde nach und nach durch tendenziell privat zu tragende Elemente ergänzt – die Betriebsrenten und die Riesterrente. Dieser Ausbau der privaten Vorsorge hat nicht nur keine Probleme gelöst, sondern die bestehenden kontinuierlich verschärft. Die nunmehr seit Jahrzehnten anhaltende Tendenz zur Schwächung der gesetzlichen Rente macht die Altersversorgung zum Spielball einer profitorientierten Wirtschaftspolitik.
Fundierte Gegenposition
"Die Lobbyist*innen der Versicherungswirtschaft waren sehr erfolgreich: Fast alle Medien verbreiten inzwischen deren verfälschende Darstellung, dass die Renten bald nicht mehr finanzierbar seien und es ein Gebot der ‚Generationengerechtigkeit‘ sei, die Renten noch stärker zu kürzen", sagt Joachim Braun, Co-Autor des Basistextes und aktiv in der Finanzmarkt-AG von Attac Düsseldorf. Gegen diese Falschdarstellungen der Finanz- und Versicherungswirtschaft setzt der neue Basistext von Attac eine wohlfundierte Gegenposition.
