2021

Kein Mut für Mor­gen: BI Saa­le­tal kri­ti­siert Wahl­pro­gramm der GRÜNEN

Jenseits von Kenia - Sachsen-Anhalt hat gewählt

Die Bür­ger­initia­ti­ve Saa­le­tal kämpft gegen die bereits begon­ne­ne Zer­stö­rung des Unte­ren Saa­le­tals durch die Auto­bahn A143. Nun gibt es eine ent­täusch­te kri­ti­sche Wort­mel­dung zum neu­en Wahl­pro­gramm der GRÜNEN. Rum­wursch­teln am Sta­tus Quo Wir haben wenig erwar­tet und die Grü­nen haben noch weni­ger gelie­fert. Sie begnü­gen sich noch nicht ein­mal mit dem übli­chen Ver­weis auf die Bun­des­ebe­ne ... wei­ter­le­sen

Land­tags­wah­len 2021 ohne Klein­par­tei­en? Pira­ten for­dern Ände­rung des Lan­des­wahl­rechts wegen Corona

Im Jahr 2021 fin­den in Sach­­sen-Anhalt und ande­ren Bun­des­län­dern Land­tags­wah­len statt. Klei­ne­re Par­tei­en müs­sen bereits jetzt mit dem Sam­meln von Unter­stüt­zungs­un­ter­schrif­ten begin­nen, um zur Wahl zuge­las­sen zu wer­den. Das ist wegen der Coro­­na-Pan­­de­­mie aktu­ell so gut wie unmög­lich. Die Pira­ten in Sach­­sen-Anhalt, Baden-Wür­t­­te­m­­berg und Rhein­­land-Pfalz for­dern des­halb eine Anpas­sung im jewei­li­gen Land­tags­wahl­recht. Um eine fai­re ... wei­ter­le­sen