Geht Deutsch­land in Rich­tung Ungarn oder Bra­si­li­en? Attac zur BFH-Ent­schei­dung über Gemein­nüt­zig­keit

Der Bun­des­fi­nanz­hof hob am 26. Febru­ar das bestehen­de Urteil zum Gemein­nüt­zig­keits­sta­tus von attac auf. In der Begrün­dung hieß es, attac beein­flus­se die poli­ti­sche Mei­nung und kön­ne daher nicht gemein­nüt­zig sein. Mit die­ser Argu­men­ta­ti­on kipp­te die Finanz­be­hör­de eine Ent­schei­dung des hes­si­schen Finanz­ge­rich­tes aus dem Jahr 2016 und setz­te zugleich ein ver­hee­ren­des Signal an die Zivil­ge­sell­schaft. Ohne ... wei­ter­le­sen

Polen – Der Nach­bar von rechts?

Katho­li­zis­mus und Kon­ser­va­tis­mus schei­nen in Polen eng bei­ein­an­der zu lie­gen. Über 90 Pro­zent der Bevöl­ke­rung gehö­ren dem katho­li­schen Glau­ben an. Er gilt als inof­fi­zi­el­le Staats­re­li­gi­on -und das nicht erst, seit dem die Kir­che der PiS-Par­­tei 2015 zum Wahl­sieg ver­hol­fen hat. In fast jeder gro­ßen Stadt sind gan­ze Stra­ßen­zü­ge und Plät­ze Papst Johan­nes Paul II. gewid­met. ... wei­ter­le­sen