Der OMNIBUS für Direkte Demokratie bietet Menschen in jeder Lebensphase freie Mitfahrplätze an. Die Fahrt geht ab Juli über Flensburg, Kassel, Baden-Württemberg, Bayern und die Schweiz nach Nordrhein-Westfalen. Alle drei Tage wechselt der OMNIBUS die Stadt, um an zentralen Plätzen für die Idee der Direkten Demokratie zu werben. Das Angebot ist besonders für junge Menschen, ... weiterlesen
Die erste selbstorganisierte bundesweite Volksabstimmung mit mehr als 350.000 angemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmern ist ausgezählt. Aktivisten des Bündnisses ABSTIMMUNG21 gaben Anfang November die Ergebnisse öffentlichkeitswirksam am Rande der Berliner Koalitionsverhandlungen bekannt. Nachdem im Frühjahr durch ein basisdemokratisches Auswahlverfahren die vier Abstimmungsfragen bestimmt worden waren,gaben im Verlauf des Sommers dann hunderttausende Menschen ihre Stimmen zu den ... weiterlesen
Wie sehr sind wir bereit, im Zuge der Corona-Pandemie auf unsere Grundrechte zugunsten von Gemeinwohlzielen zu verzichten? Und wovon hängt unser Vertrauen in die Politik in Krisenzeiten ab? Die Non-profit Organisation WIR MACHEN DAS ging diesen Fragen gemeinsam mit der Uni Bielefeld in einer soziologischen Studie nach. Wir sprachen mit der Projektleiterin Uta Rüchel über ... weiterlesen
Sachsen-Anhalt bekommt zur Abfederung für den Kohleausstieg 4,8 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt – eine stattliche Summe, mit der sich viel Sinnvolles für eine nachhaltige Zukunft auf den Weg bringen lässt. Um Ideen zu sammeln, spricht die Landesregierung mit den Menschen in den betroffenen Regionen – per Videokonferenz. Ein erster Schritt auf dem notwendigen Weg ... weiterlesen
Hat sich die Digitalisierung längst verselbstständigt und diktiert unserer Wirtschaft, Politik und Gesellschaft ihre Bedingungen anstatt umgekehrt? Wie demokratisch und sozial gerecht kann digitale Wirtschaft sein und was wäre für dieses immer utopischer scheinende Ziel zu tun? Um diese Fragen und mögliche Antworten zu diskutieren, lud die Landeszentrale für politische Bildung am 19. Februar zu ... weiterlesen
Kein Protest, sondern Kompass für zukünftige Entwicklung sollte er sein, der erste gesamtdeutsche Bürgerrat 2019. Als bislang einmaliges bundesweites Modellprojekt gestartet, wurden per Zufallslos einhundertsechzig Menschen deutscher Staatsangehörigkeit in ein politisches Gremium berufen. An zwei Wochenenden in Leipzig diskutierte diese basisdemokratische Versammlung mögliche Werkzeuge zur Erweiterung der bestehenden Demokratie. Die Hallesche Störung war vor Ort ... weiterlesen
Anfang Juni 2019 hat der Arbeitskreis Hallesche Auenwälder zu Halle (Saale) e. V. vom Dessauer Umweltbundesamt die Anerkennung zur Einlegung von Rechtsbehelfen nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz erhalten. Diese Anerkennung bezieht sich auf die Bundesländer Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen. Somit besitzt der AHA für diese Bundesländer nun erweiterte Mitwirkungs- und Klagerechte. Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz vereinfacht in seiner am ... weiterlesen
Bernd Stegemann war schon vor seiner Zeit in der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ im sozialpolitischen Flügel der Linken aktiv und hatte dabei seine Probleme mit der politischen Kommunikation im linken Milieu. Zu eng waren die Korridore des Sagbaren, zu schnell der erhobene Zeigefinger der Moralisierer, zu verbreitet die Bereitschaft, als Juniorpartner neoliberaler Politik zu agieren. Aber Stegemann ... weiterlesen
Gesetze selber auf den Weg bringen anstatt sie von Regierungen und Lobbyisten sich vorsetzen zu lassen? Seit 17 Jahren ist Werner Küppers für diese Vision mit dem OMNIBUS für Direkte Demokratie in Deutschland unterwegs. Beim letzten Stopp in Halle redeten wir mit ihm. Herr Küppers, wie kann der OMNIBUS zu Ihnen und wie kamen Sie ... weiterlesen
Demokratisch, friedlich, ökologisch, feministisch, solidarisch - für ein solches Europa stritten in Kassel vom 5.-7- Oktober über 650 Gäste aus dem In- und Ausland. Zu einem politischen Europakongress hatte das globalisierungskritische Netzwerk Attac eingeladen, unterstützt durch IG Metall, Verdi und GEW, BUND, die Heinrich-Böll-Stiftung Hessen sowie die Rosa-Luxemburg-Stiftung. In drei Podien, zehn Foren und 60 Workshops ... weiterlesen
Am Abend des 30. August (dem ersten und einzigen Regenabend dieses Sommers) fand im Händelhaus der „Bürgerdialog zur Zukunft Europas in einer Welt im Umbruch“ statt. Slogan der Veranstaltung war „Und jetzt, Europa? Wir müssen reden!“ Organisatoren waren die Europa-Union Deutschland und das Informationsnetzwerk Europe Direct in Sachsen-Anhalt. Rund 50 Menschen, darunter viele Studenten, waren ... weiterlesen
Tschechien hat eine neue Regierung – und Havel fehlt mehr denn je Am 20. und 21. Oktober 2017 fanden in Tschechien Wahlen zum Abgeordnetenhaus statt. 264 Tage später ist es dem Wahlsieger Andrej Babiš nun gelungen, im Parlament das Vertrauen von 105 der 200 Abgeordneten für seine neue Koalition zu gewinnen. Babišs Partei ANO („Akce nespokojených ... weiterlesen