Politik Archive - hallesche störung

PIRATEN in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21

17. März 202117. März 2021 von hallesche störung

Die PIRATEN in Sachsen-Anhalt unterstützen das Projekt ABSTIMMUNG 21, bei dem erstmals eine bundesweite Volksabstimmung organisiert wird. Derzeit laufen über Kampagnenplattformen wie Openpetition oder Change.org noch die Themenvotings in Form von Online-Petitionen. Im September kurz vor der Bundestagswahl sollen dann die vier stärksten Themen zur Abstimmung kommen. "Dieses wichtige Pilotprojekt - die erste bundesweite Volksabstimmung - ... weiterlesen

Freiheit und Vertrauen in unsicheren Zeiten: Was bedeuten uns die Grundrechte?

5. März 20217. März 2021 von hallesche störung

Wie sehr sind wir bereit, im Zuge der Corona-Pandemie auf unsere Grundrechte zugunsten von Gemeinwohlzielen zu verzichten? Und wovon hängt unser Vertrauen in die Politik in Krisenzeiten ab? Die Non-profit Organisation WIR MACHEN DAS ging diesen Fragen gemeinsam mit der Uni Bielefeld in einer soziologischen Studie nach. Wir sprachen mit der Projektleiterin Uta Rüchel über ... weiterlesen

Was tun mit den Milliarden für den Kohleausstieg? Bürgerbeteiligung zum Strukturwandel gestartet

5. März 202128. Mai 2021 von hallesche störung

Sachsen-Anhalt bekommt zur Abfederung für den Kohleausstieg 4,8 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt – eine stattliche Summe, mit der sich viel Sinnvolles für eine nachhaltige Zukunft auf den Weg bringen lässt. Um Ideen zu sammeln, spricht die Landesregierung mit den Menschen in den betroffenen Regionen – per Videokonferenz. Ein erster Schritt auf dem notwendigen Weg ... weiterlesen

Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen

11. November 202011. November 2020 von hallesche störung

Um den gravierenden wirtschaftlichen Nöten von Lockdown-Betroffenen schnell und wirksam zu begegnen, fordert die Piratenpartei in Sachsen-Anhalt ein zeitlich befristetes Krisen-Grundeinkommen. Dieses soll unbürokratisch und zur freien Verwendung ausgezahlt werden. "Die derzeitigen staatlichen Finanzhilfen erreichen längst nicht alle Betroffenen. Bestimmte Branchen werden von Hilfen geradezu ausgegrenzt.", sag Ronny Meier, Themenbeauftragter BGE im Landesvorstand. " Wer nicht ... weiterlesen

Anhörung mit Susanne Wiest zum Krisen-Grundeinkommen im Bundestag

30. Oktober 202030. Oktober 2020 von hallesche störung

Am 26. Oktober 2020 fand im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die Anhörung mit der BGE-Aktivistin von Susanne Wiest statt. Gemeinsam mit Prof. Dr. Neumärker von der Uni Freiburg stellte sie dort das Modell eines Krisen-Grundeinkommens vor, das aktuell in Zeiten milliardenschwerer "Corona-Maßnahmen" unkompliziert verwirklicht werden könnte. Denn verteilte man einfach sämtliche Krisengelder ohne Bedingungen, käme ... weiterlesen

OB Kandidatin Franziska Riekewald und Sarah Wagenknecht zu Gast bei #aufstehen Leipzig

30. Januar 202031. Januar 2020 von Gast

„Kein Politiker, keine Politikerin auch nicht meiner Partei die Linke wird unsere Probleme lösen wenn wir es nicht selbst tun. So liest man es auf der Website von aufstehen und genau das ist richtig.“ Für eine Spitzenpolitikerin im Wahlkampf ist solch ein Satz bemerkenswert und sprach den annähernd tausend im Saal anwesenden Menschen aus dem ... weiterlesen

Berlin: 27000 Menschen, 150 Traktoren und die zehnte Demo - Wir haben es satt !

18. Januar 202021. Januar 2020 von Steffen Neubert

Es ist sind vergleichsweise nur wenige Menschen, die sich alljährlich am Brandenburger Tor zu Beginn der grünen Woche zum Protest versammeln. Während sich eine Woche lang 400 000 Besucher der grünen Woche durch die Angebote kosten, leiden Bauern weiter an den niedrigen Preisen, Tiere an den schlechten Bedingungen im Stall und Tiere in der Natur ... weiterlesen

Wir haben es satt! Traktoren-Zwischenstopp vor dem Rathaus Halle

18. Januar 202018. Januar 2020 von Jörg Wunderlich

Am Tag vor der Großdemonstration für eine ökologische Agrarwende machten Kleinbauern aus Thüringen und Sachsen-Anhalt mit ihren Traktoren einen Zwischenstopp in Halle. Begrüßt wurden Sie auf dem Marktplatz von circa 70 Aktivistinnen und Aktivisten, die zu einer kreativen Auftaktkundgebung aufgerufen hatten. Mit einer Kunstaktion aus 50 Tierknochen machten die Aktivist*innen der Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft ( ... weiterlesen

Vernetzt in Leipzig: Auf zur Bürgerkonferenz für Politikwandel!

24. Juni 201925. Juni 2019 von hallesche störung

Am Sonntag dem 16.Juni fand ein Vernetzungstreffen für die kommende aufstehen-Bürgerkonferenz statt. Circa 70 aktive Mitglieder der Bewegung fanden sich in der Aula des Rahn-Gymnasiums zusammen. Angereist waren sie aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Vorbereitung in Themengruppen Nach einer Vorstellung der Idee zur Bürgerkonferenz und einem Grundsatzvortrag ging es an die die Arbeit in den ... weiterlesen

Analyse und Kritik einer moralisierenden Kommunikation

9. April 20199. April 2019 von Dietmar Sievers

Bernd Stegemann war schon vor seiner Zeit in der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ im sozialpolitischen Flügel der Linken aktiv und hatte dabei seine Probleme mit der politischen Kommunikation im linken Milieu. Zu eng waren die Korridore des Sagbaren, zu schnell der erhobene Zeigefinger der Moralisierer, zu verbreitet die Bereitschaft, als Juniorpartner neoliberaler Politik zu agieren. Aber Stegemann ... weiterlesen

"Wir sind die Urheber" - Tausende in Magdeburg und Leipzig gegen Artikel 13 auf der Straße

24. März 201922. Juli 2020 von hallesche störung

Mehrere tausend vorwiegend junge Menschen demonstrierten am 23. März in Magdeburg und Leipzig gegen die EU-Urheberrechtsreform und für ein Freies Internet ohne Filterzwang. Mobilisiert hatte ein europaweites Bündnis lokaler Aktionsgruppen, um kurz vor der Abstimmung im EU-Parlament am 26. März ein deutliches und lautes Zeichen zu setzen- offenbar mit Erfolg. Denn wie in Medienberichten zu ... weiterlesen

Gemeingut schützen! Aktion "Wind für Wandel" gestartet

13. Mai 201814. Mai 2018 von hallesche störung

Die Grundgesetzänderungen von 2017 zum Artikel 104 GG haben rechtsstaatliche Türen für eine Privatisierunswelle bei Schulen, Kindergärten oder Autobahnen geöffnet. Das geschah durch die Anerkennung und Festschreibung der Förderfähigkeit von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP). Die Musiklehrerin und Aktivistin Marianne Grimmenstein ruft nun zu einer basisdemokratischen Debatte zur Reform des Rechtsstaates auf. Führende Juristen sehen Rechtsstaat gefährdet Im ... weiterlesen