Anhö­rung mit Susan­ne Wiest zum Kri­sen-Grund­ein­kom­men im Bundestag

Am 26. Okto­ber 2020 fand im Peti­ti­ons­aus­schuss des Deut­schen Bun­des­ta­ges die Anhö­rung mit der BGE-Akti­vis­tin von Susan­ne Wiest statt. Gemein­sam mit Prof. Dr. Neu­mär­ker von der Uni Frei­burg stell­te sie dort das Modell eines Kri­sen-Grund­ein­kom­mens vor, das aktu­ell in Zei­ten mil­li­ar­den­schwe­rer "Coro­na-Maß­nah­men" unkom­pli­ziert ver­wirk­licht wer­den könn­te. Denn ver­teil­te man ein­fach sämt­li­che Kri­sen­gel­der ohne Bedin­gun­gen,  käme jede® auf ein Grund­ein­kom­men von mehr als 500 Euro.

Hun­dert­tau­sen­de Unterstützer*innen

Susan­ne Wiest und Prof. Dr. Neu­mär­ker sind jeweils Initia­to­ren der bis­lang erfolg­reichs­ten Peti­tio­nen für ein Grund­ein­kom­men mit hun­dert­tau­sen­den Unter­schrif­ten. Mit Ihren Peti­tio­nen erwirk­ten Sie die Ein­la­dung vor dem Aus­schuss. Schnell zeig­te sich in der Anhö­rung, dass das Grund­ein­kom­men nicht nur kurz­fris­tig, son­dern ganz grund­sätz­lich für die Gestal­tung der Zukunft hilf­reich ist, indem es "Ver­trau­en statt Miss­trau­en und Koope­ra­ti­on statt Kon­kur­renz" ermöglicht.

Nur 60 Sekun­den für eine bahn­bre­chen­de Idee

Lei­der konn­te der Peti­ti­ons­aus­schuss die­sen Qua­li­tä­ten nicht gerecht wer­den. Die bei­den Vertreter*innen der bis­her größ­ten aller Bun­des­tags­pe­ti­tio­nen, Susan­ne Wiest und Prof. Dr. Neu­mär­ker, beka­men für jede Fra­ge immer nur genau eine Minu­te, um die­se zu beant­wor­ten. Laut den Stim­men von kri­ti­schen Beobachter*innen waren nicht nur Igno­ranz und Unver­ständ­nis, son­dern Unauf­merk­sam­keit und Het­ze im Par­la­ment erleb­bar - gegen­über "der Aktua­li­tät und gleich­zei­ti­gen Zeit­lo­sig­keit der vor­ge­tra­ge­nen Idee".

Volks­ab­stim­mung nötig

"Wie­der ein­mal wur­de klar, wie sehr wir die bun­des­wei­te Volks­ab­stim­mung brau­chen", kom­men­tier­te Kurt Wil­hel­mi vom OMNIBUS für direk­te Demo­kra­tie . "Sie wür­de eine freie Platt­form bie­ten, auf der die Men­schen ihre Ideen und Vor­schlä­ge vor­tra­gen und die­se dann über Mona­te von Allen gründ­lich bear­bei­tet und abge­stimmt wer­den kön­nen. So wer­den wir unver­dros­sen wei­ter für die bun­des­wei­te Volks­ab­stim­mung und das Grund­ein­kom­men arbei­ten." Der OMNIBUS unter­stützt die Euro­päi­sche Bür­ger­initia­ti­ve (EBI) für ein Grund­ein­kom­men in der EU.
Gleich­zei­tig wen­det sich eine Peti­ti­on an den Bun­des­vor­stand der GRÜNEN, der im aktu­el­len Wahl­kampf die For­de­rung nach bun­des­wei­ter Volks­ab­stim­mung aus dem Grund­satz­pro­gramm strei­chen möchte.