Bedin­gungs­lo­ses Grund­ein­kom­men auf den Wahl­zet­tel! Unter­stüt­ze­rin­nen drin­gend gesucht

Seit cir­ca 10 Jah­ren mel­den sich in Deutsch­land immer wie­der pro­mi­nen­te Befür­wor­te­rin­nen eines mehr oder weni­ger bedin­gungs­lo­sen Grund­ein­kom­mens zu Wort, so der Phi­lo­soph Richard David Precht. In allen Par­tei­en wur­den das bedin­gungs­lo­se Grund­ein­kom­men [BGE] oder ähn­li­che Vor­schlä­ge intern dis­ku­tiert. Aller­dings fin­det es sich nicht in den Wahl­pro­gram­men wie­der. Des­we­gen haben die seit Jah­ren am The­ma arbei­ten­den Mit­glie­der von Initia­ti­ven beschlos­sen eine Par­tei zu grün­den, deren poli­ti­sches Han­deln sich aus­schließ­lich auf das bedin­gungs­lo­se Grund­ein­kom­men konzentriert.

Kon­kre­tes Ziel der Ein-The­men-Par­tei ist es, das Grund­ein­kom­men in die par­la­men­ta­ri­sche Debat­te zu brin­gen und aus der Viel­zahl der Model­le mit Hil­fe der par­la­men­ta­ri­schen Mög­lich­kei­ten die bes­te Aus­wahl zu tref­fen. Die Par­tei will das BGE bun­des­weit auf 45 Mil­lio­nen Wahl­zet­tel stel­len. Mit ihrer Zweit­stim­me kön­nen die Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler ihrer Befür­wor­tung des  bedin­gungs­lo­sen Grund­ein­kom­mens Stim­me ver­lei­hen. So soll die gro­ße Anzahl der Befür­wor­te­rin­nen sicht­bar gemacht und auf die poli­ti­sche Tages­ord­nung der Bun­des­re­pu­blik gebracht werden.

Wel­che Grün­de spre­chen für die Ein­füh­rung des BGE?

Ein Grund­ein­kom­men ist ein Ein­kom­men, das eine poli­ti­sche Gemein­schaft bedin­gungs­los jedem ihrer
Mit­glie­der gewährt. Das BGE soll und kann unter anderem

• die Exis­tenz sichern und gesell­schaft­li­che Teil­ha­be ermöglichen,
• einen indi­vi­du­el­len Rechts­an­spruch dar­stel­len sowie
• ohne Bedürf­tig­keits­prü­fung und
• ohne Zwang zu Arbeit oder ande­ren Gegen­leis­tun­gen garan­tiert werden.

Das Grund­ein­kom­men wird an ein­zel­ne Men­schen anstel­le von Haus­hal­ten gezahlt. Es steht jedem Men­schen unab­hän­gig von sons­ti­gem Ein­kom­men zu. Mensch kann also neben­her arbei­ten oder Ren­di­te ein­neh­men. In Zei­ten der zuneh­men­den Com­pu­te­ri­sie­rung sind Mil­lio­nen von Arbeits­plät­zen bedroht. Gleich­zei­tig steigt die Zahl von pre­kär bezahl­ten Jobs. Durch­gän­gi­ge Erwerbs­bio­gra­fien für die Mehr­heit der Bevöl­ke­rung wie zu Zei­ten des Sozi­al­staa­tes wer­den immer sel­te­ner. Die Zahl der selb­stän­dig Beschäf­tig­ten mit viel Arbeit, wenig Zeit und gerin­gem Ein­kom­men ist immens gestie­gen. Ein bedin­gungs­lo­ses Grund­ein­kom­men ohne Bedürf­tig­keits­prü­fung und ohne Zwang zu Arbeit oder ande­ren Gegen­leis­tun­gen kann allen Men­schen die Exis­tenz sichern und ihnen die demo­kra­ti­sche Teil­ha­be am Gemein­we­sen ermöglichen.

Grund­ein­kom­men eine rea­le Option

Das Ide­al von frei­en und eman­zi­pier­ten Men­schen, die ohne Bedin­gun­gen das Grund­ein­kom­men erhal­ten, schließt tota­li­tä­re und faschis­ti­sche Bestre­bun­gen aus. Ein Grund­ein­kom­men darf weder mit Gewalt noch mit unde­mo­kra­ti­schen Mit­teln durch­ge­setzt wer­den. Das Grund­ein­kom­men ist im Rah­men der der­zei­ti­gen Ver­fas­sung rea­li­sier­bar und es bedarf kei­ner­lei Ände­rung an unse­rem frei­heit­lich-demo­kra­ti­schen Sys­tem. Wer kann Mit­glied oder Unter­stüt­ze­rin werden?

Mit­glied oder Unterstützer*in werden

Das Bünd­nis Grund­ein­kom­men ist eine Par­tei, die sich mit dem The­ma bedin­gungs­lo­ses Grund­ein­kom­men befasst. Alle ihre Mit­glie­der erken­nen an, dass ande­re The­men nicht Gegen­stand die­ser Par­tei sind. Dem ein­zel­nen Mit­glied steht es frei, sich bei ande­ren The­men in ande­ren demo­kra­ti­schen Par­tei­en zu enga­gie­ren. Dop­pel­mit­glied­schaf­ten sind also mög­lich. Mit­glied kann jede und jeder wer­den, des­sen Auf­nah­me von min­des­tens zwei ande­ren Mit­glie­dern befür­wor­tet wird.

Unter­stüt­ze­rin­nen wer­den drin­gend gesucht, denn bis zum Mai müs­sen 2.000 Unter­stüt­zungs­un­ter­schrif­ten gesam­melt wer­den, damit die BGE-Par­tei sich in Sach­sen-Anhalt tat­säch­lich zur Wahl stel­len las­sen kann. Die Form­blät­ter dafür lie­gen zum Bei­spiel in Hal­le im Pro­jekt­bü­ro Fran­ke­stra­ße 1, im K&K aus oder im Bio­la­den Him­mel und Erde in der Gro­ßen Brunnenstraße.

www.buendnis-grundeinkommen.de
www.grundeinkommen-magdeburg.de

 

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