Wege zu einem ande­ren Euro­pa - Kon­gress in Kas­sel mit 650 Teilnehmern

Demo­kra­tisch, fried­lich, öko­lo­gisch, femi­nis­tisch, soli­da­risch - für ein sol­ches Euro­pa strit­ten in Kas­sel vom 5.-7- Okto­ber über 650 Gäs­te aus dem In- und Aus­land. Zu einem poli­ti­schen Euro­pa­kon­gress hat­te das glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­sche Netz­werk Attac ein­ge­la­den, unter­stützt durch IG Metall, Ver­di und GEW, BUND, die Hein­rich-Böll-Stif­tung Hes­sen sowie die Rosa-Luxem­burg-Stif­tung.  In drei Podi­en, zehn Foren und 60 Work­shops dis­ku­tier­ten Wis­sen­schaft­ler, Exper­ten und Akti­vis­ten über die Zukunft der EU und des Kontinents.

Weit­ge­hen­der Kon­sens unter den Teil­neh­men­den herschte dar­über, dass in Euro­pa grund­le­gen­de Ver­än­de­run­gen not­wen­dig sind, um aus Dau­er­kri­sen und Span­nun­gen inner­halb Euro­pas her­aus­zu­kom­men. Gegen­über Brüs­sel kün­dig­te attac die Fort­set­zung des Wider­stands gegen Libe­ra­li­sie­rung, Dere­gu­lie­rung und Pri­va­ti­sie­rung an. Frei­han­dels­ab­kom­men wie CETA oder Plä­ne für eine Kapi­tal­markt­uni­on wür­den auf Ableh­nung sto­ßen. Durch Grenz­über­grei­fen­den Druck sol­len hin­ge­gen Sozi­al­ab­bau und Aus­teri­täts­po­li­tik ent­ge­gen­ge­tre­ten wer­den. Ziel sei "eine Wirt­schaft, die gutes Leben für alle, statt maxi­ma­le Pro­fi­te und unge­brems­tes Wachs­tum in den Mit­tel­punkt stellt“, so Tho­mas Eber­hard-Kös­ter, Mit­glied im Attac-Koordinierungskreis.

Ent­span­nung und Sicher­heit von Lis­sa­bon bis
Wladiwostok

Prof. Dr. Klaus Dör­re ( Uni Jena) und Dr. Tho­mas Sei­bert ( Inter­ven­tio­nis­ti­sche Lin­ke ) auf einem Kongresspodium

Auch die zuneh­mend expan­si­ve und mili­ta­ris­ti­sche EU-Außen­po­li­tik war ein wich­ti­ges The­ma des Kon­gres­ses. Einer neu­en Ent­span­nungs­po­li­tik zwi­schen der EU und Russ­land kommt nach Ansicht der teil­neh­men­den eine hohe Prio­ri­tät zu. Zudem begrü­ßen die Kon­gress­be­su­cher For­de­run­gen nach einer Zone der Zusam­men­ar­beit und gemein­sa­men Sicher­heit von Lis­sa­bon bis Wla­di­wos­tok.  „Statt einer Fes­tung Euro­pa for­dern wir siche­re Flucht­we­ge, eine huma­ne Migra­ti­ons­po­li­tik sowie eine wirk­sa­me Bekämp­fung der Flucht­ur­sa­chen“, so Judith Amler, Mit­glied im Attac-Koor­di­nie­rungs­kreis. Zu die­sen not­wen­di­gen Maß­nah­men gehö­re  der Ein­satz für eine ent­wick­lungs­freund­li­che Welt­wirt­schafts­ord­nung, das Ende von unglei­chen Ver­trä­gen, wie die Han­dels­ab­kom­men mit Afri­ka (EPAs), sowie die Been­di­gung von Rüstungsexporten.

Kei­ne Einig­keit bei der Fra­ge "Was tun?"

Die Zukunft der Wäh­rungs­fra­ge im Euro­raum wur­de kon­tro­vers auf dem Kon­gress dis­ku­tiert. Eben­so strit­tig wur­de auch die Fra­ge erör­tert, ob unbe­ding­te Inte­gra­ti­on im Inter­es­se eman­zi­pa­to­ri­scher Poli­tik liegt und wohin sie unter den gege­be­nen Kräf­te­ver­hält­nis­sen führt. Im Bereich der kom­mu­na­len Daseins­vor­sor­ge kam die Fra­ge auf, inwie­weit selek­ti­ve eine selek­ti­ve Rück­ga­be von Ent­schei­dungs­kom­pe­ten­zen weg von der zen­tra­lis­ti­schen EU sinn­voll sei. Die Fra­ge wel­che stra­te­gi­sche Ansät­ze für ein wirk­sa­mes Durch­set­zen der avi­sier­ten Poli­tik geeig­net sei­en, kam es eben­falls zu Mei­nungs­ver­schie­den­hei­ten.  Als mög­li­cher Weg wur­de hier auch über Unge­hor­sam gegen­über EU-Ver­trä­gen gestritten.

Ein­mi­schung in EU-Wah­len 2019 angekündigt

Als kon­kre­tes Ergeb­nis des Kon­gres­ses steht der Ent­schluss der Teil­neh­men­den, sich mit Ver­an­stal­tun­gen und Aktio­nen in den Wahl­kampf zum EU-Par­la­ment im Mai 2019 einzumischen.

 

"Euro­pa radi­kal demo­kra­ti­sie­ren" - Gast­bei­trag zum Kon­gress von Andre­as Fisahn ( Rechts­wis­sen­schaft­ler Uni Bie­le­feldt, Mit­glied im attac-Koor­di­nie­rungs­kreis ) in der Frank­fur­ter Rundschau

 

www.ein-anderes-europa.de

 

 

 

 

 

 

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